Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Aktueller Stand vom 25.02.2020)
A. Widerrufsbelehrung
I. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses .
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(TeronTec GbR Alyosha Roth und Robin Bayer
Aufm Bocksbart 12
D-54534 Großlittgen
info@sidejobber.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
II. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
III. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An TeronTec GbR Alyosha Roth und Robin Bayer, Aufm Bocksbart 12, D-54534 Großlittgen, E-Mail: info@sidejobber.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
B. Vertrag mit sidejobber.de
I. Registrierung und Nutzerkonto
Um sidejobber.de nutzen zu können, müssen Sie sich bei sidejobber.de registrieren und einloggen.
Bei der Registrierung und die im Nutzerprofil hinterlegte E-Mail Adresse ist wahrheitsgemäß anzugeben, d.h., die E-Mail Adresse muss existieren und im Eigentum des Nutzers oder eines Erziehungsberechtigten/Vormundes stehen. Außerdem wird ein Passwort und ein Benutzername angelegt, die zum LogIn auf der sidejobber.de Seite benötigt werden.
Mit Abschluss der Registrierung, bei der die AGBs und Datenschutzerklärung akzeptiert werden müssen, senden Sie ein Vertragsangebot an sidejobber.de und erhalten dazu eine Bestätigungsemail, in der Sie Ihr Nutzerkonto bestätigen müssen. Die Registrierung und die Bestätigungsemail stellen keine Annahme des Vertragsangebots dar und verpflichten sidejobber.de nicht, einen Vertrag mit dem Nutzer einzugehen. Vielmehr kann sidejobber.de binnen 24 Stunden das Nutzerprofil ohne Angaben von Gründen löschen und der Nutzer hat darüber hinaus keine dann keine weiteren Ansprüche gegen sidejobber.de. Erst nach 24 Stunden gilt der Vertrag über das Basispaket als wirksam geschlossen.
Bei der Registrierung werden weiterhin Daten zur Person abgefragt, die im Profil öffentlich sichtbar sind. Diese Daten müssen nicht wahrheitsgemäß angegeben werden, jedoch hilft eine wahrheitsgemäße Angabe bei der erfolgreicheren Suche.
Das Nutzerprofil gilt immer nur für den entsprechenden Nutzer und ist nicht auf andere Personen übertragbar. Außerdem darf ein Nutzer nur ein Nutzerkonto anlegen. Der Zugang zu dem Nutzerprofil erfolgt über den LogIn mittels des Benutzernamens/E-Mail Adresse und des angelegten Passworts. Sollte ein Zugang durch unbefugte festgestellt werden, kann das Passwort unter dem Punkt "Profil bearbeiten" geändert werden. Alternativ können Sie uns diesbezüglich über das Kontaktformular informieren und wir ändern das Passwort.
II. Leistungen der sidejobber.de Seite
sidejobber.de schafft eine Plattform und damit einen Online-Stellenmarkt für Nebenjobs aller Art. Die aus dem Vertrag geschuldete Dienstleistung, welche sidejobber.de zu erbringen hat, besteht dabei lediglich in einer Bereitstellung eines Portals zur Schaltung von Anzeigen zur Jobsuche, zur Angestelltensuche und zur Abgabe eines Jobangebots. Sidejobber.de tritt ausdrücklich weder als Anbieter von Jobs oder Arbeitnehmern noch als Arbeitgeber auf, sondern schafft lediglich die Plattform, damit sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer finden können. Darüber hinaus tritt sidejobber.de ausdrücklich nicht als Vermittler von solchen Job- und Angestelltensuchen auf und ist somit nicht zu einer erfolgreichen Job- und Angestelltensuche verpflichtet.
sidejobber.de ermöglicht es darüber hinaus den registrierten und eingeloggten Nutzern, Kontakt zu den Erstellern von Jobanzeigen aufzunehmen.
Die beschriebenen Leistungen der sidejobber.de Seite gelten sowohl für den Vertrag über das Basispaket als auch für den Vertrag über ein Upgrade.
1. Vertrag über Basispaket
Mit der Registrierung (bei erfolgreichen Vertragsschluss) und der Nutzung der sidejobber.de Seite starten Sie mit dem Basispaket und gehen dadurch einen verbindlichen Vertrag (mit den Konditionen dieses Basispakets) mit der sidejobber.de Seite ein. Der abgeschlossene Vertrag der sidejobber.de Seite basiert dabei auf einem Dauerschuldverhältnis.
Der bei der Registrierung mit sidejobber.de geschlossene Vertrag über das Basispaket ist für die Nutzer kostenfrei und verpflichtet die Nutzer lediglich, sich an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu halten.
2. Vertrag über Upgrade
Registrierte Nutzer können, um weitere Leistungen der sidejobbber.de Seite in Anspruch nehmen zu können, ein Upgrade (immer nur ein Upgrade gleichzeitig) dazu buchen und dadurch einen weiteren verbindlichen und entgeltlichen Vertrag über das gewählte Upgrade mit sidejopbber.de eingehen.
Mit dem Absenden der Upgrade-Buchung über den Button "kostenpflichtig bestellen" kommt dieser Vertrag noch nicht zustande, sondern es liegt zunächst ein Angebot an sidejobber.de vor.
Ein Vertrag über dieses Upgrade-Paket kommt dann durch die Bestätigungsemail von sidejobber.de zustande und dies ist dann der Stichtag (im Profil einsehbar). sidejobber.de behält es sich vor, nicht mit jedem Nutzer ein Upgrade-Vertrag eingehen zu müssen.
Die Laufzeit der Verträge ist unbefristet, gilt ab Stichtag bis einschließlich des letzten Tages vor dem nächsten Stichtag und folglich liegt ein Dauerschuldverhältnis vor.
Die Abrechnung erfolgt an einem jeden Stichtag pro Monat.
Die Kündigung eines Upgrade-Vertrags hat bis zum drittletzten Werktag vor dem Stichtag eines jeden Monats, an dem der Vertrag über das jeweilige Paket zustande gekommen ist, zu erfolgen und eine Beendigung des Vertragsverhältnisse erfolgt am letzten Tag um 24:00 Uhr vor dem Stichtag (ansonsten gilt Kündigung für Monat danach).
Die Kündigung kann unter dem Punkt des entsprechend gebuchten Paketes in Ihrem Profil vorgenommen werden oder per E-Mail an info@sidejobber.de mit dem Inhalt der Kündigung gesendet werden.
Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, unter dem Punkt "Profil bearbeiten" mittels des Buttons "Konto entfernen" die Löschung Ihres Profils vorzunehmen. Mit der Löschung Ihres Profils sprechen Sie automatisch und konkludent die Kündigung des Vertrags über das jeweils gebuchte Paket aus. Ihr Konto wird dann umgehend gelöscht. Der Vertrag über das Upgrade bleibt zu Lasten des Nutzers bis zum Zeitpunkt (im Folgenden genau benannt) der Beendigung bestehen.
Ist die Löschung und damit die Kündigung eines Upgrade-Vertrags bis zum drittletzten Werktag vor dem Stichtag eines jeden Monats, an dem der Vertrag über das jeweilige Paket zustande gekommen ist, erfolgt, erfolgt eine Beendigung des Vertragsverhältnisse am letzten Tag um 24:00 Uhr vor dem Stichtag (ansonsten gilt Kündigung für Monat danach).
Auf Ansprüche wegen Nicht-Nutzung bis zur Beendigung des Upgrade-Vertrags i.V.m. bereits geleisteten Entgelts, also auf den Anteil des Entgelts bei Nichtnutzung, verzichten die Nutzer zu Ihren Lasten.
Ein Vertragsschluss über ein Upgrade verpflichtet die Nutzer, das für das jeweilige (im folgenden beschriebene) Entgelt zu entrichten und sich an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu halten, die bei Vertragsschluss vom Nutzer akzeptiert werden müssen.
Folgende Upgrade-Pakete können auf sidejobber.de gebucht werden:
Premium-Upgrade (Paket):
Preis: 3,99 € pro Monat
Laufzeit: unbefristet, gilt ab Stichtag bis einschließlich des letzten Tages vor dem nächsten Stichtag
Zahlungsart: Lastschriftverfahren (dazu wird bei Vertragsschluss SEPA-Lastschriftmandat erteilt)
Zusätzliche Leistungen der sidejobber.de Seite:
- 3 Jobsuchanzeigen/Jobangebote gleichzeitig schaltbar pro Monat
Der Nutzer kann im Premium-Paket zusätzlich zwei weitere Jobanzeigen, sei es als Jobgesuch oder Jobangebot (also: 2 Jobgesuche oder 1 Jobgesuch und 1 Jobangebot oder 2 Jobangebote), schalten (also insgesamt drei Jobanzeigen mit der Jobanzeige aus dem Basispaket). Das Limit von drei geschalteten Anzeigen pro Monat bezieht sich dabei nicht auf die Anzahl der geschalteten Anzeigen, sondern auf eine Obergrenze von drei gleichzeitig aktiv geschalteten Anzeigen pro Monat.
- 1 Topanzeige pro Monat (aktiv)
Der Nutzer kann eine seiner geschalteten Anzeigen als Topanzeige pro Monat auswählen. D.h., es kann immer nur eine Anzeige als Topanzeige aktiv geschaltet sein, wenn allerdings die Topanzeige gelöscht wird, kann erneut eine der geschalteten Anzeigen als Topanzeige ausgewählt werden. Eine Topanzeige ist eine geschaltete Anzeige, die im Rahmen der entsprechenden Filter für den gesamten Monat eine der ersten Anzeigen in der Anzeigensuche ist und damit für mögliche Interessenten immer an einer der obersten Stellen steht. Dies ermöglicht u.U. eine bessere und erfolgreichere Suche.
- 5 mal die Anzeige priorisieren (highlighten) pro Monat
Der Nutzer kann seine geschalteten Anzeigen insgesamt 5 mal priorisieren. Dies gilt nicht für jede einzelne Anzeige, sondern lediglich 5 mal auf alle (die Gesamtheit der) Anzeigen im Monat. Priorisieren bedeutet, dass die ausgewählte, priorisierte Anzeige an den Anfang der gesuchten Anzeigen gesetzt wird, jedoch im Unterschied zur Topanzeige nicht dort einen Monat lang bleibt, sondern wieder von aktuelleren Anzeigen nach hinten verschoben werden kann. Dies ermöglicht ebenfalls u.U. eine bessere und erfolgreichere Suche.
Enterprise-Upgrade (Paket):
Preis: 9,99 € pro Monat
Laufzeit: unbefristet, gilt ab Stichtag bis einschließlich des letzten Tages vor dem nächsten Stichtag
Zahlungsart: Lastschriftverfahren (dazu wird bei Vertragsschluss SEPA-Lastschriftmandat erteilt)
Zusätzliche Leistungen der sidejobber.de Seite:
- 10 Jobsuchanzeigen/Jobangebote gleichzeitig schaltbar pro Monat
Der Nutzer kann im Premium-Paket zusätzlich neun weitere Jobanzeigen, sei es als Jobgesuch oder Jobangebot (also z.B.: 9 Jobgesuche oder 4 Jobgesuche und 5 Jobangebote oder 9 Jobangebote), schalten (also insgesamt 10 Jobanzeigen mit der Jobanzeige aus dem Basispaket). Das Limit von zehn geschalteten Anzeigen pro Monat bezieht sich dabei nicht auf die Anzahl der geschalteten Anzeigen, sondern auf eine Obergrenze von drei gleichzeitig aktiv geschalteten Anzeigen pro Monat. Dieses Upgrade-Paket eignet sich deswegen besonders für Unternehmen, die hohen Zahlen an Nebenjobbern suchen.
- 3 Topanzeige pro Monat (aktiv)
Der Nutzer kann drei seiner geschalteten Anzeigen als Topanzeigen pro Monat auswählen. D.h., es können immer nur drei Anzeigen als Topanzeigen aktiv geschaltet sein, wenn allerdings eine, zwei oder alle Topanzeigen gelöscht werden, können erneut eine oder bis zu drei der geschalteten Anzeigen als Topanzeige ausgewählt werden. Eine Topanzeige ist eine geschaltete Anzeige, die im Rahmen der entsprechenden Filter für den gesamten Monat eine der ersten Anzeigen in der Anzeigensuche ist und damit für mögliche Interessenten immer an einer der obersten Stellen steht. Dies ermöglicht u.U. eine bessere und erfolgreichere Suche.
- 10 mal die Anzeige priorisieren (highlighten)
Der Nutzer kann seine geschalteten Anzeigen insgesamt 10 mal priorisieren. Dies gilt nicht für jede einzelne Anzeige, sondern lediglich 10 mal auf alle (die Gesamtheit der) Anzeigen im Monat. Priorisieren bedeutet, dass die ausgewählte, priorisierte Anzeige an den Anfang der gesuchten Anzeigen gesetzt wird, jedoch im Unterschied zur Topanzeige nicht dort einen Monat lang bleibt, sondern wieder von aktuelleren Anzeigen nach hinten verschoben werden kann. Dies ermöglicht ebenfalls u.U. eine bessere und erfolgreichere Suche.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, wenn die Anzahl der benötigten Jobanzeigen die Anzahl der schaltbaren Jobanzeigen im Enterprise-Upgrade übersteigt, sidejobber.de zu kontaktieren und einen extra dafür zugeschnittenen Vertrag zu beantragen. Dazu können Sie das Kontaktformular am Ende der Seite nutzen oder Sie schreiben direkt eine E-Mail an info@sidejobber.de.
III. Widerruf
Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular finden Sie am Anfang der Seite unter dem Punkt "I. Widerrufsbelehrung".
IV. Pflichten der Nutzer
1. Allgemeine Pflichten
Jeder Nutzer ist verpflichtet, sich an die bei der Registrierung akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu halten und Verstöße gegen diese zu unterlassen.
Des Weiterenist jeder Nutzer verpflichtet, die sidejobber.de Seite nur für den bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen.
Ebenso ist jeder Nutzer dazu verpflichtet, Handlungen zu unterlassen,
- die den Betrieb der sidejobber.de Seite in irgendeiner Weise beeinträchtigen können.
- die die Rechte anderer Nutzer beeinträchtigen.
- die zur Belästigung anderer Nutzer führen.
- die Verbreitung und Einbringung von Schadsoftware auf der sidejobber.de Seite führen.
- die gegen Gesetz, Rechte Dritter, die guten Sitten und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
Zu diesen verbotenen Handlungen zählen beispielsweise
- das Versenden von Werbung und anderen belästigenden Inhalten über alle möglichen Kontaktwege zwischen den Nutzern.
- das Einstellen von Werbung und anderen belästigenden Inhalten auf der sidejobber.de Seite.
- das Verbreiten von Viren und anderer Schadsoftware.
- Verletzungen von Urheberrechten und anderen Rechten Dritten.
- usw.
2. Pflichten beim Anzeigen schalten
Jeder Nutzer ist verpflichtet, nur ernstliche und seriöse Jobanzeigen zu schalten.
Eine nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Jobanzeigen ist verboten. Dies gilt insbesondere für Werbezwecke und Zwecke, die gegen Gesetz, Rechte Dritter, die guten Sitten und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
V. Rechte der sidejobber.de Seite
sidejobber.de ist berechtigt, Verträge mit den Nutzer nach den gesetzlichen Fristen zu kündigen.
sidejobber.de ist außerdem berechtigt, Verträge mit den Nutzern bei vertragswidrigem Verhalten der Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen und das Nutzer-Konto zu löschen.
sidejobber.de wird, wenn nicht anders erforderlich, die Nutzer zunächst abmahnen, bevor eine sofortige Kündigung erfolgt.
Darüber hinaus ist sidejobber.de berechtigt, Jobanzeigen bei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zu veröffentlichen oder schon veröffentlichte Jobanzeigen zu löschen.
sidejobber.de wird in einem solchen Fall den Nutzer über die Nichtveröffentlichung bzw. die Löschung der Jobanzeige und den jeweiligen Grund informieren.
VI. Haftung & Haftungsausschluss der sidejobber.de Seite
1. Allgeimeines
sidejobber.de haftet nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
sidejobber.de haftet des Weiteren nicht für Inhalte der eingestellten Jobanzeigen, denn sidejobber.de kontrolliert die eingestellten Jobanzeigen nicht auf Gesetzesverstöße, Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit.
Außerdem haftet sidejobber.de nicht für Handlungen, Inhalte oder sonstige Verhaltensweisen von Nutzern.
2. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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3. Verweise und Links
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4. Urheber- und Kennzeichenrecht
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5. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Benutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
VII. Haftung der Nutzer
Die Nutzer der sidejobber.de schließen sidejobber.de von der Haftung bei Inanspruchnahme durch Dritte aus und haften selbst, wenn die Inanspruchnahme auf einem Verschulden der Nutzer beruht. Dies ist der Fall, wenn die Nutzer durch Ihre Handlungen bei der Nutzung der sidejobber.de Seite gegen Gesetz, Rechte Dritter, die guten Sitten und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.
Bei einer Inanspruchnahme der sidejobber.de Seite haftet der Nutzer gegenüber der sidejobber.de Seite aus vertraglichen Ansprüchen.
Darüber hinaus ist der Nutzer bei einer Inanspruchnahme aufgrund eines Verstoßes auf der sidejobber.de Seite verpflichtet, sidejobber.de darüber zu unterrichten.
VIII. AGB Änderungen
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden frühzeitig (zwei Wochen vor in Krafttreten der neuen AGB) bekannt gegeben. Die Änderungen sind von den Nutzern zu akzeptieren, um die sidejober.de Seite weiterhin nutzen zu können. Dazu wird mit den jeweiligen Nutzern im Profil eine Einverständnisabfrage erscheinen. Die Nutzer mit einem Upgrade-Vertrag haben die Möglichkeit, der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bis zum nächst möglichen Zeitpunkt der Kündigung zu widersprechen, um die bis dahin geltenden AGBs bis zur Beendigung des Upgrade-Vertrags bei zu behalten (gilt also nur bei Beendigung).
IX. Datenschutzerklärung
Die Datenschutzerklärung finden Sie hier:
Datenschutzerklärung
X. Rechtswahl
Bei Verträgen und allen sonstigen Rechtshandlungen zwischen der sidejobber.de Seite und den Nutzern findet ausschließlich deutsches Recht, also das Recht der Bundesrepublik Deutschland, Anwendung.
XI. Salvatorische Klauseln
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übri¬gen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte. (lizenzfrei, berechtigte Nutzung von:
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